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Old September 12th, 2020 #1
alex revision
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Gerichtsbekannter Holocaust-Leugner

11.09.2020 - Duisburg/Oberhausen –

Das Landgericht Duisburg hat eine Verurteilung Henry Hafenmayers durch das Amtsgericht Oberhausen aufgehoben. Dem Rechtsextremisten stehen weitere Prozesse bevor.

Das Amtsgericht Oberhausen hatte im November 2019 sechs Vorwürfe – begangen zwischen Juli 2017 und September 2018 – verhandelt, Hafenmayer jedoch nur wegen zweier antijüdischer und den Holocaust bestreitender Aussagen zu einer mehrmonatigen Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt. (bnr.de berichtete) Dagegen waren sowohl die Staatsanwaltschaft als auch der Angeklagte in Berufung gegangen.

Nach ausführlicher Erörterungen hob das Landgericht Duisburg am Dienstag die Verurteilung Hafenmayers zu der Haftstrafe wegen zweier Taten auf. Hintergrund war eine weniger sichere Beweislage gegen den Holocaust-Leugner, als vom Amtsgericht zuvor gesehen. In einem Fall, sagte eine Gerichtssprecherin gegenüber bnr.de, seien verschachtelte Aussagen, wegen der Hafenmayer zuvor verurteilt worden war, in einem anderen Kontext gefallen als zuvor vom Amtsgericht angenommen. Somit waren diese nicht strafbar.

Bilder von Hakenkreuzen vom Ausland aus eingestellt

In einem anderen Fall blieb laut der Sprecherin offen, ob der Oberhausener ein eindeutig den Holocaust leugnendes Posting selbst via Facebook verbreitet hatte. Hafenmayer hatte im Prozess am Dienstag dieser Woche angedeutet, dass auch ein anderer als er den Text veröffentlicht haben könnte. In dem Posting waren der Holocaust als „Fabel“ und „Schwindel“ bezeichnet worden. Facebook hatte eine Anfrage der Polizei zur Identität des Nutzers und dessen IP-Adresse nicht beantwortet. Letztlich kamen der Kammer, anders als dem Amtsgericht, Zweifel daran, ob die Tat Hafenmayer nach dessen indirektem Bestreiten überhaupt nachzuweisen wäre ohne die Informationen von Facebook.

In den vier anderen Punkten wollte die Staatsanwaltschaft mit ihrer Berufung erreichen, dass Hafenmayer unter anderem auch wegen des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole verurteilt werden sollte. Das Amtsgericht Oberhausen hatte den Rechtsextremisten deswegen zuerst freigesprochen. Die beanstandeten Bilder von unter anderem Hakenkreuzen will der Oberhausener nämlich im benachbarten Ausland in das Internet eingestellt haben. Diese Angaben zum Tatort hielt die Kammer in Duisburg ebenso wie die erste Instanz für nicht widerlegbar, ein Freispruch in der Sache sei möglich.

Weitere Verurteilungen zu erwarten

Die Kammer hob daher letztlich das erstinstanzliche Urteil auf und stellte die Vorwürfe nicht nur wegen der teils unsicheren Beweislage ein, sondern insbesondere auch deswegen, weil dem Oberhausener weitere Prozesse drohen, in denen Verurteilungen zu erwarten seien, sagte eine Gerichtssprecherin.

Laut Hafenmayer selbst steht bereits am 6. Oktober am Amtsgericht Oberhausen ein neuer Prozess gegen ihn an. 2019 hatte ihn zudem das Landgericht Duisburg wegen Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-...ocaust-leugner
 
Old October 8th, 2020 #2
alex revision
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Haftstrafe für antisemitischen Hetzer

08.10.2020 - Oberhausen - Das Amtsgericht Oberhausen hat den Holocaust-Leugner Henry Hafenmayer zu einer Haftstrafe von 15 Monaten ohne Bewährung verurteilt.

Der 48-Jährige war wegen unterschiedlicher Vorwürfe angeklagt und wurde wegen Volksverhetzung verurteilt. Hintergrund waren Veröffentlichungen im Internet, in denen der im Stahlbau arbeitende Oberhausener Hass gegen Juden geschürt haben soll. Mutmaßlich Hafenmayer selbst verbreitete dazu via Messenger nach dem Urteil eine der Anklageschriften, die verhandelt wurden. Demnach hieß es in einem der ihm vorgeworfenen Texte im März angesichts der Corona-Pandemie: „Mit Corona haben sich die Juden einen genial-teuflischen Plan ersonnen. [...] Corona ist die Waffe der Juden! Mit dieser Waffe werden die bisher geltenden Rechte außer Kraft gesetzt!“

Das Landgericht Duisburg hatte erst kürzlich eine Verurteilung Hafenmayers durch das Amtsgericht Oberhausen in anderer Sache aufgehoben. (bnr.de berichtete) Gegen den Oberhausener sind jedoch weitere Verfahren anhängig. Unter anderem wurden alle bisherigen Urteile gegen ihn vor unterschiedlichen Gerichten wegen ausstehender Berufungsverhandlungen oder erfolgreich eingelegter Revision noch nicht rechtskräftig. Daher gilt der notorische Holocaust-Leugner und Antisemit weiterhin einem Bericht der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (WAZ) zufolge als nicht vorbestraft.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-...tischen-hetzer
 
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